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Haushalt 2017

Der Rat  der Stadt Nettetal hat in seiner Sitzung am 08.12.2016 nach fünfmonatiger Beratung den Entwurf des Haushaltsentwurfes für das Jahr 2017 gebilligt und die Satzung mit den Anlagen beschlossen.

Das Volumen des Planes überschreitet erstmals die 100 Millionen-Grenze bei den Erträgen ebenso wie bei den Aufwendungen. Wie in den Vorjahren ist der Haushalt mit einer Entnahme aus der Ausgleichsrücklage von rund 1,3 Mio.   fiktiv ausgeglichen. Anders als die meisten der Kommunen in NRW verfügt die Stadt Nettetal auch nach diesem Rückgriff über eine Ausgleichsrücklage. Diese liegt Ende des Jahres 2017 voraussichtlich bei knapp 12 Mio. .

Die Stadt Nettetal befindet sich auch mit der Verabschiedung des Planes 2017 weiterhin auf einem konsequenten Sparkurs. Diese Sparbemühungen sind nicht nur durch die im Internet veröffentlichten Prüfungsergebnisse der  Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) ausdrücklich belegt (siehe anhängenden Prüfbericht). Das Rheinisch-Westfälische Institut hat für eine IHK-Studie im April unter anderem ausgeführt:
„Trotz einer geringen Steuerkraft ist es Nettetal in der Vergangenheit dank einer zurückhaltenden Ausgabenpolitik gelungen, den Haushalt zumindest fiktiv auszugleichen. Nettetal weist gegenüber vergleichbaren Kommunen unterdurchschnittliche Primärausgaben je Einwohner auf."
„Die Ausgabendisziplin ist durch die unterdurchschnittliche Personalintensität begründet. Die Stadt beschäftigt 8,3 Arbeitnehmer je 1.000 Einwohner", bei den Vergleichskommunen arbeiten im Mittel 9,4 Beschäftigte/1000 Einwohner, siehe auch die anhängende Studie zum Thema Kommunalfinanzen.Die Stadt Nettetal verfolgt das Ziel eines strukturell ausgeglichenen Haushaltes. Mit Unterstützung der GPA wurde ein strukturelles Defizit in Höhe von 2 Mio.  ausgemacht. Es ist vorgesehen, dieses Defizit in mehreren Stufen bis zum Jahr 2020 auszugleichen  (PlanAusgleich 2020). Durch diverse im Rahmen der Haushaltsberatungen 2016 und 2017 getroffenen Beschlüsse, konnte bereits eine nachhaltige Verbesserung des strukturellen Defizits um rund 1,28 Mio. erreicht werden. Die zahlreichen Konsolidierungsmaßnahmen werden in der Lenkungsgruppe "Optimierung und Konsolidierung" aufbereitet und diskutiert. Erstmals nach sechs Jahren musste die Grundsteuer B im Hinblick auf den fiktiven Hebesatz auf das Niveau der vergleichbaren Nachbarstädte angehoben werden, während die Steuersätze im  Bereich Gewerbesteuern im 11. Jahr in Folge stabil bleiben. Die Hebesätze der Gewerbesteuer liegen 14 Punkte unter dem fiktiven Hebesatz und zählen zu den geringsten am linken Niederrhein.

Die Haushaltsatzung und der Haushaltsplan liegen während der üblichen Dienstzeiten bei der Kämmererei im Rathaus aus und können dort eingesehen werden.

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